Russland kann eine vollständige Sperrung verbotener Websites nicht gewährleisten

In der Russischen Föderation ist es einfacher, eine Sperrung zu umgehen, als sie zu verhängen

Aber dies ist ein vielsagender Schritt, der zeigt, dass vollständige Internetzensur in Russland durchaus möglich ist. Technisch gesehen lässt sich dies jedoch nicht umsetzen – der Zugriff auf Informationen im Internet kann nicht endgültig eingeschränkt werden. Selbst die Große Chinesische Firewall „Goldener Schild" hat dies in China nicht geschafft.

Heute existiert Internetzensur praktisch in jedem Land, wie aus dem „Internet Freedom"-Ranking 2017 von Freedom House hervorgeht. Russland belegt darin Platz 54 von insgesamt 65 Ländern. Die Russische Föderation wird nur von Ländern in Asien und Afrika übertroffen – selbst der Sudan unternimmt weniger Anstrengungen zur Blockierung von Internetinformationen. Es ist wichtig zu verstehen, dass Freedom House nicht nur die Anzahl der gesperrten Websites eines Landes zählt, sondern auch die Blockade von Oppositionsmedien und Verurteilungen wegen Kommentaren in sozialen Netzwerken berücksichtigt. Seit 2010 wächst Russlands „Internetunfreiheits"-Rating kontinuierlich.

Wenn wir uns die USA und entwickelte europäische Länder ansehen, sehen wir, dass auch sie auf dieser Liste stehen – natürlich weit oben, aber auch sie haben Internetzensur. Dort sind jedoch beispielsweise Kinderpornografie, Torrents und andere Ressourcen, die häufig urheberrechtlich geschützte Inhalte verbreiten, verboten. Als die USA 2012 die Gesetzentwürfe SOPA und PIPA vorantrieben, löste dies enormen Widerstand aus – sogar Wikipedia sprach sich dagegen aus. Der Gesetzentwurf sollte den Urheberrechtsschutz im Internet stärken, doch Nutzer erkannten, dass dies echte staatliche Zensur bedeuten würde. All diese Fakten zeigen, dass illegale Inhalte verboten werden, aber auch in diesen Ländern existiert Zensur.

2018 bleiben China und Nordkorea die Führer bei staatlicher Internetzensur. In China existiert der „Goldene Schild" – die Große Chinesische Firewall, wie sie im Internet genannt wird. Inhalte durchlaufen dort obligatorische Moderation nach Schlüsselwörtern, die von der staatlichen Sicherheitsbehörde vorgegeben werden. Auf der schwarzen Liste stehende Websites werden Nutzern nicht angezeigt. Dies betrifft nicht nur extremistische oder pornografische Ressourcen – auch YouTube ist gesperrt, viele Wikipedia-Artikel sind blockiert, und Suchmaschinen filtern einen großen Teil ihrer Ergebnisse.

In der Russischen Föderation existiert keine solche „Große Russische Firewall" – der Zugriff wird auf traditionelle Weise durch Internet-Provider blockiert. Diese führen ihre eigenen schwarzen Listen mit IP-Adressen verbotener Websites, die regelmäßig nach Daten von Roskomnadsor aktualisiert werden.

Außerdem müssen russische Provider spezielle Kontrollausrüstung namens „Revisor" installieren, mit deren Hilfe Roskomnadsor überprüft, ob die Sperrung von Ressourcen aktiv ist.